Anfrage zum Thema Städtepartnerschaften

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,
sehr geehrter Herr Burgert,

Zurzeit werden die Stadträte über die zahlreichen Jubiläen unserer Städtepartnerschaften informiert, für welche auch in diesem Sommer wieder eine Reihe von Reisen geplant sind.

Durch Anfragen an die Fraktion Junges Freiburg / Die Grünen für Begrüßungen, auch von anderen grünen Parteien, bemerken wir, welchen exzellenten Ruf die Stadt Freiburg international als „Green City“ hat.

Dies ist sicher für die Bürger, die engagierten Mitarbeiter der Verwaltung, denen wir diese Spitzenstellung verdanken und uns als Stadträte ein Grund, stolz zu sein.

Gerade im Umweltbereich ist Freiburg führend und kann mit seinen innovativen und etablierten Projekten international als Leuchtturm dienen. Durch diese Kooperationen profitiert Freiburg in vielfältiger Art und Weise: etwa im Rahmen von Kongressen die hier abgehalten werden, durch Messen und die dadurch anfallenden Mehreinnahmen der Tourismusindustrie, und nicht zuletzt bei den Hochschulen in finanzieller als auch wissenschaftlicher Art.

Neben unseren Partnerstädten hat Freiburg auch Aktivitäten im Rahmen eines Städtenetzwerks mit den Hauptstädten des ehemaligen Jugoslawiens, mit zahlreichen Kommunen in Korea, dort unter anderem auch bei der Planung der neuen Hauptstadt, sowie im Rahmen des Städtenetzwerks ICLEI.

Dieser Austausch ist für uns als Stadt bereichernd, zum einen weil wir unser Wissen weitergeben können, zum anderen weil die Stadt Freiburg sich immer weiterentwickeln wird und von anderen Städten lernen kann.

Auch in Freiburg gibt es Bereiche der Verwaltung, die sicher durch eine Kooperation lernen können. Beispielsweise wäre es denkbar, dass sich Freiburg nicht nur zu Umweltthemen austauscht sondern beispielsweise auch zu aktuellen Themen in unserer Stadt, wie Festkultur, Unterbringung von Flüchtlingen, Wohnraummangel, Jugendhilfeplanung, etc.

Andere Kommunen haben sicher Stärken, von denen wir auch lernen können. Dies trifft auch auf Kommunen aus dem globalen Süden zu, die gerade in den Bereichen Armutsbekämpfung, Good Governance / Bürgerbeteiligung, Inklusion und Bildung oft sehr innovative Ansätze verwirklicht haben.

Aus diesem Grund frage ich Sie:

  1. Welche Partnerschaften, Freundschaften, Memorandums of Understandings oder ähnliches unterhält die Stadt Freiburg derzeit?
    (Bitte auflisten, mit welchen Städten, welchen Themen und welchen Zielsetzungen).
  2. Wie werden diese finanziert? Werden oder wurden dafür auch Drittmittel angeworben?
  3. Welche Kommunen interessieren sich derzeit für derartige Zusammenarbeiten mit der Stadt Freiburg?
  4. Teilt die Verwaltung die Ansicht, dass es auch in Freiburg Bereiche außerhalb des Umweltsektors gibt, von denen wir als Kommune lernen könnten?
  5. Wird sie diese im Rahmen von Kooperationsprojekten thematisieren?
  6. Welche übergreifenden Ziele verfolgt die Verwaltung mit dieser Zusammenarbeit?

Mir ist Bewusst, das eine solche Anfrage kann sicher nur der erste Schritt eines Prozesses sein kann, in dem Verwaltung, Gemeinderat und Bürger diskutieren und gemeinsam festlegen welche Ziele unsere Formen der Zusammenarbeit haben sollen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr Sebastian Müller

Stadtrat Junges Freiburg