Spielplätze sanieren mit städtischen Mehreinnahmen

Spielplätze sanieren mit städtischen Mehreinnahmen

Konkrete Summen erst nach Prioritätenfestlegung und Mittelberechnung sinnvoll

Die Beratung des Entwicklungskonzepts öffentlicher Spielflächen im Kinder- und Jugendhilfeausschuss hat bestätigt, dass die bislang im Doppelhaushalt eingestellten Sanierungsmittel von 300.000 Euro bei weitem nicht ausreichen, um die teilweise recht abgenutzten Freiburger Kinderspielplätze in überschau-barer Zeit wieder auf Vordermann zu bringen und für die Kinder attraktiv und sicher zu machen.


Auf Betreiben von JF/GRÜNEN-Stadtrat Sebastian Müller hat die Verwaltung zugesagt, die pro Haushaltsjahr für eine adäquate Sanierung und Attraktivitätssteigerung realistischer Weise erforderlichen und umsetzbaren Summen im Rahmen eines sinnvollen Handlungsprogrammes zeitnah darzustellen. Dabei sei es im jeweiligen Einzelfall lt. Müller auch unerlässlich, die konkreten Maßnahmen zur Gestaltung und Ausrüstung der Spielflächen mit den NutzerInnen, d.h. den in der Umgebung lebenden bzw. zur Schule oder in Kindertagesstätten gehenden Kindern sowie dem Kinderbüro intensiv abzustimmen.

Im Dezember wird der Gemeinderat ohnehin zusammen mit der Vorlage des 3. Finanzberichts über die konkrete Verwendung der sich im Haushaltsjahr 2014 ergebenden Mehreinnahmen beraten, wozu nach Auffassung von JF/DIE GRÜNEN auch eine deutliche Erhöhung der Sanierungsmittel für öffentliche Spielflächen gehören muss.

„Dann ist der richtige Zeitpunkt, nach Vorlage der zugesagten Daten des Garten- und Tiefbauamtes, über die konkrete Höhe der zusätzlichen Spielplatz-Sanierungsmittel im nächsten Jahr und auch für die kommenden Haushaltsjahre zu entscheiden“, so Maria Viethen, Fraktionsvorsitzende. „Der heute von der CDU-Fraktion verbreitete Antrag für die erst in neun Wochen stattfindende Sitzung, hierfür 300.000 Euro zusätzlich bereit zu stellen, ist zwar im Ansatz zu unterstützen, kommt jedoch etliche Wochen zu früh.“

Viethen und Müller betonen, dass auch die Fraktion JF/DIE GRÜNEN für eine sehr deutliche Erhöhung der Sanierungsmittel votieren wird, zuvor aber die angeforderten Grundlagen durch die Verwaltung abwarten möchte, denn nur so sei eine seriöse Festlegung der benötigten Mittel möglich.

Grundsätzlich werden JF/DIE GRÜNEN darauf achten, dass verfügbare Mehreinnahmen des städtischen Haushalts zu gleichen Teilen in die weitere Entschuldung und in die dringend erforderliche Bestands-sanierung von Gebäuden, (Rad-) Wegen, Plätzen, Brücken u.dgl. investiert werden, wohingegen für ganz neue Projekte oder zusätzliche konsumtive Ausgaben kaum Spielraum gesehen wird.

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