2013 für Junges Freiburg im Gemeinderat

Am 1.1.2013 rückte ich in den Gemeinderat nach. Nach einem Jahr schaue ich zurück, was erreicht wurde und was vielleicht zu tun bleibt.

Beteiligung – Am 27.11. habe ich zusammen mit dem Vorsitzenden vom Schülerrat Freiburg, Lukas Mörchen, mehr als 3000 Unterschriften für eine verbindliche Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an den sie betreffenden Fragen in allen Gemeinden Baden-Württembergs an die Fraktionsvorsitzenden im Landtag übergeben (Foto).

von links: Edith Sitzmann, Ulrich Schmiedel, Peter Hauck, Dr. Rülke, Sebastian Müller, Urs Unkauf bei der Übergabe der Unterschriften im Landtag

von links: Edith Sitzmann, Ulrich Schmiedel, Peter Hauck, Dr. Rülke, Sebastian Müller, Urs Unkauf bei der Übergabe der Unterschriften im Landtag

Zusammen mit den Grünen ist es mir gelungen, in Freiburg Beteiligung als Fördervoraussetzung für die KiTas zu verankern. Alle KiTas brauchen aus Kinderschutzgründen einen Plan, wie sie die Kinder beteiligen.
Beim BeteiligungsHaushalt werden wir die bestehende gute Jugendbeteiligung fortentwickeln.

Wohnen – Im Handlungsprogramm Wohnen der Stadt wurde auf mein Betreiben letzte Woche auch „studentisches Wohnen“ eingebracht. Auf Grundstücken des Studentenwerks wird nun besonders zügig Baurecht geschaffen, genauso wie bei der Entwicklung von neuen Bauflächen. Ziel ist, die Situation auf dem studentischen Wohnungsmarkt zu entlasten.

Zusammen mit einer Gruppe engagierter Bürger und Gemeinderäte aus anderen Fraktionen setzte ich mich auch dafür ein, Leben und Wohnen im Wagen auch in Freiburg möglich zu machen.

Einsatz für das KuCa – Der Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und der Stadtspitze habe ich ein klares Bekenntnis für das studentische und selbstverwaltete Kulturcafé der pädagogischen Hochschule abgerungen. Vor dem Ende des Gerichtsverfahrens um den Bahnhof Littenweiler wird sich zunächst aber nichts tun.

Skateplatz – Der von mir initiierte interfraktionelle Brief hat für Klarheit gesorgt: leider wird es nicht möglich sein, eine Skatefläche am Karlsplatz zu bauen. Stattdessen kann die Sportspange am Dietenbachpark hoffentlich bereits 2014 mit einem Skatepark aufgewertet werden.

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Schulsanierung – Die lange aufgeschobene Sanierung der Staudinger Gesamtschule wird demnächst begonnen. Mit dem Schülerrat Freiburg setzen wir uns dafür ein, dass diese Sanierung bereits in der Planung mit großer Beteiligung der Schüler erfolgt. Sowohl das Jugendzentrum, als auch die Stadtteilbücherei sollen in dem Neubau Platz finden.

Spieplatzsanierung – auch bei Freiburgs Spielplätzen herrscht ein kleiner Sanierungsstau. Um diesen nachhaltig zu verringern, müssen wir die Spielplätze nicht nur sanieren, sondern bei der Sanierung über Kinder- und Elternbeteiligung auch die Bedürfnisse der Nutzer einfließen.

Den Haushaltsberatungen ist es mir gelungen, dass die Zuschüsse für ArTik, Stadtjugendring, das Down-Town-Street-Team und Rosekids erhöht wurden.

Am 12.12.13 um 17:00 diskutiere ich mit jungen Menschen im Haus der Jugend in der Uhlandstrasse 4 zur Frage:
Soll es ab 2014 ein neues „Junges Freiburg“ geben? Es sind alle herzlich eingeladen.