Da ging was! Haushalt 2017/18

Da ging sogar mehr, als wir selber anfangs gedacht hätten! Ganz oben auf unserer Wunschliste stand, wie schon vor zwei Jahren, der 2. Bauabschnitt des Skateparks im Dietenbach (200.000 EUR), sowie ein Zuschuss für’s ArTik, der nun den Namen auch verdient (jeweils 25.000 EUR Renovierungszuschuss und Planungszuschuss, sowie 22.000 EUR jährlich extra für Miete). Beides hat nun geklappt. Das war nicht selbstverständlich, sondern verdanken wir einer Mischung aus extrem guter und energischer Überzeugungsarbeit der ehrenamtlichen VertreterInnen der jeweiligen Gruppierungen Skatement und ArTik, einer besonderen Konstellation im Gemeinderat, sowie dem Verhandlungsgeschick einiger Stadträtinnen und Stadträte.

Neben den beiden genannten “Herzensthemen” fanden noch viele weitere unserer Anträge eine Mehrheit in den Verhandlungen. Wir wollen daher hier einige davon nennen, welche für Junges Freiburg ebenfalls von großer Wichtigkeit waren:

  • Jugendbüro: Der 8er-Rat kann fortgeführt werden und für die verpflichtende Jugendbeteiligung stehen mehr Personalressourcen zur Verfügung (~50.000 EUR insgesamt für 2017/18)
  • Freiburg bekommt eine/n Popbeauftragte/n (25.000 EUR jährl.)
  • Eine Stadtführung für Schülerinnen und Schüler zum Thema Antisemitismus wurde bewilligt. (20.000 EUR für beide Jahre)
  • Der Bauunterhalt an Freiburgs Schulen wurde weniger drastisch gekürzt, als von der Verwaltung vorgeschlagen (letztlich ging der geringere SPD-Antrag anstelle unserem durch)
  • Das SchülerFilmForum erhält nun 3.000 EUR zusätzlich pro Jahr
  • Das Kulturaggregat erhält erstmalig eine Förderung von 25.000 EUR jährlich
  • Der Slow Club erhält erstmalig eine Förderung (15.000 EUR für beide Jahre)
  • Die Schwule Filmwoche erhält 2.000 EUR mehr jährlich

Folgende Anträge unserer Fraktion JPG fanden ebenfalls eine Mehrheit:

  • Arbeitskreis Leben U25 (jährlich 5.000 EUR zusätzlich)
  • Wendepunkt e.V. (ca. 20.000 EUR insg.) und Wildwasser e.V (ca. 35.000 EUR insg.)
  • P.I.N.K. (25.000 EUR jährlich)
  • Depot K (2.500 EUR jährlich)
  • Kommunales Kino (8.250 jährlich)
  • Schwere(s)Los! e.V erhält 30.000 EUR in den kommenden beiden Jahren
  • FRIGA erhält insgesamt 9.000 EUR für 2017/18
  • IG Gehörlosen- und Schwerhörigenzentrum erhält erstmalig einen Zuschuss von insgesamt 5.250 EUR
  • Das Südufer bekommt einen Tanzboden (einmalig 22.000 EUR)
  • Kunst im Faulerbad (einmalig knapp 10.000 EUR – leider ging nur der geringere SPD-Antrag durch)
  • Der Behindertenbeauftragte und der Behindertenbeirat wurden nicht zusammengestrichen (20.000 EUR jährlich)
  • Für den Ausbau der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum stehen bis 2018 nun 1 Mio. EUR zur Verfügung

Außerdem haben wir folgende, erfolgreiche Anträge gerne unterstützt:

  • Jugendkunstparkour im E-Werk (20.000 EUR in 2018)
  • Die Gelder an städtischen KiTas wurden um insg. 150.000 EUR erhöht. Dadurch werden Erzieher*innen in “Praxisintegrierter Ausbildung” (PIA) nicht mehr auf den Stellenschlüssel angerechnet
  • Kurve e.V (25.000 EUR jährlich)
  • Tritta AG Mädchen (50.000 EUR für beide Jahre)
  • Projektförderung Film (8.000 EUR in 2018)
  • Bewegungsart Tanzkonzept (50.000 EUR jährlich)

Was leider in diesem Doppelhaushalt nicht geklappt hat:

  • Kostenlose Plakatgenehmigungen für junge Künstler (Vergabe durch Popbeauftragte/n)
  • Durchführung einer Kinderstudie
  • Eine Aufstockung des Personals im Kinderbüro
  • Bau eines Pumptracks für MTB, BMX, Skateboard, Roller, etc.
  • Abschaffung des Gaststättenkontrolldienstes
  • Zuschuss für das Festival “Freiburg stimmt ein”

Wer eine Übersicht über alle Anträge einsehen möchte, kann dies hier tun. (http://www.freiburg.de/pb/site/Freiburg/node/1057955/Lde/1057955.html?zm.sid=zm5kpme1poe1)